Protokoll vom 13.01.2014

Worüber haben wir heute gesprochen?

Welche rechtlichen Bedingungen herrschen im Netz und damit auch in Social Networks?

Symbole und Verständnis für rechtlich relevante Inhalte
Inhalte im Netz müssen zunächst interpretiert werden, damit sie verstanden werden können. Nicht alles, was auf den ersten Blick gefährlich, rechtsextrem oder anderweitig merkwürdig aussieht, ist es auch. Andererseits tarnen sich Schurken gern hinter vermeintlich harmlosen Angeboten.

Beispiele für vermeintlich gefährliche Inhalte, die sich bei genauen Hören und Interpretieren dann aber als genau andersherum gemeint darstellen.

Recherche nach Personen (z.B. bei Inkassounternehmen)

  • Metadaten in digitalen Bildern
  • Recherche auf z.B. Fotoplattformen, in sozialen Netzwerken, auf Personensuchmaschinen
  • grenzwertiges Vorgehen in Bezug auf Datenschutz

Filesharing, Stuktur und rechtliche Dimension
Torrent-Netzwerke an sich sind nicht illegal, wohl aber das Verteilen urheberrechtlich geschützter Inhalte. Unterschied zwischen Filesharing und Streaming: Beim Filesharing wird das was ich herunterlade automatisch anderen Nutzern zum Runterladen angeboten. Dieses „Verfügbarmachen“ ist illegal, wenn es sich dabei um urheberrechtlich geschütztes Material handelt. Beim Streaming erfolgt keine automatische Weitergabe der runtergeladenen Daten. Daher ist es rechtlich anders zu bewerten. Gerichtliche Entscheidungen hierzu stehen noch aus, die Rechtslage ist derzeit unklar. Die unklare Rechtslage führt u.a. zu Fällen wie der Redtube-Abmahnwelle, die sich die Unsicherheit zunutze macht.

Datenschutz vs. Datensicherheit
Wir haben uns mit dem „Öffentlichen Verfahrensverzeichnis“ und anderen datenschutzrelevanten Dingen beschäftigt. Daneben haben wir den Unterschied zwischen Datenschutz (Umgang mit erhobenen Daten) und Datensicherheit (technische Vorkehrungen, um die Daten vor Missbrauch zu schützen) beschäftigt.

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